Europäer bereiten in Genf Außenministertreffen mit Iran vor

Außenminister Johann Wadephul (CDU) bereitet in Genf mit seinen Kollegen aus Frankreich und Großbritannien das für den späteren Nachmittag geplante Treffen mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghtschi vor. Wadephul, Jean-Noël Barrot (Frankreich) und David Lammy (Großbritannien) wollen ausloten, ob Teheran zum Einlenken bei seinem Atomprogramm und zum Verzicht auf Atomwaffen bereit ist. An den Gesprächen nimmt auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas teil.

Die Europäer und Kallas kamen zunächst unter sich in der Residenz des deutschen Abrüstungsbotschafters im schweizerischen Genf zu vorbereitenden Beratungen zusammen. Das Treffen mit Araghtschi war gegen 15.00 Uhr geplant. Araghtschi wollte am Nachmittag zudem vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf sprechen.

Wadephul: Jetzt ist der Iran am Zug

Wadephul hatte vor dem Abflug nach Genf die Gesprächsbereitschaft der Europäer betont. Er fügte am Rande eines Termins in Kiel aber hinzu: «Das setzt die ernsthafte Bereitschaft des Iran voraus, auf jede Anreicherung von nuklearem Material zu verzichten, was in Richtung einer atomaren Bewaffnung gehen könnte.» Zudem müsse das Raketenprogramm Teherans in die Verhandlungen einbezogen werden. «Wenn diese ernsthafte Bereitschaft besteht, dann wird unsererseits auch die Folge sein, dass wir bereit sind, weitere Gespräche zu führen. Aber Iran ist jetzt am Zug.»

Signal von Wadephul an Israel

Zugleich unterstrich der deutsche Außenminister, Israel könne sich darauf verlassen, dass Deutschland die Sicherheit und die Existenz des israelischen Staates immer im Auge behalten und verteidigen werde. «Das ist Teil unserer Staatsräson und das leitet mich auch bei den Gesprächen heute.»

Iran: Keine Verhandlungen, solange Angriffe weitergehen

Araghtschi lehnte unterdessen Verhandlungen vor dem Hintergrund anhaltender israelischer Angriffe ab. Solange diese Angriffe nicht aufhörten, gebe es grundsätzlich keinen Raum für Gespräche und Diplomatie, sagte er dem iranischen Portal SNN. Man sei nicht bereit, mit irgendjemandem zu verhandeln. Es gebe keinen Kontakt mit den Amerikanern.

Israel wirft Iran Hinhaltetaktik vor

Israels Außenminister Gideon Saar warf dem Iran eine Hinhaltetaktik vor. Nichts habe sich geändert, schrieb Saar im Netzwerk X. Der Iran führe die Welt in die Irre und versuche nur, Zeit zu verschwenden. Das Land habe nicht die Absicht, sein Nuklearprogramm aufzugeben, das eine existenzielle Bedrohung für Israel darstelle und die ganze Welt gefährde.