Rom stellt Existenzberechtigung der Nato infrage

Gründungsmitglied Italien stellt kurz vor dem nächsten Nato-Gipfel die westliche Verteidigungsallianz grundsätzlich infrage. Verteidigungsminister Guido Crosetto sagte in der norditalienischen Stadt Padua: «Die Nato hat keine Existenzberechtigung mehr.» Die Zeiten hätten sich geändert. «Die USA und die EU sind nicht mehr das Zentrum der Welt. Die Nato muss sich den veränderten Zeiten anpassen.» Um weiterhin Frieden und gegenseitige Verteidigung zu garantieren, müsse sie mit dem globalen Süden zusammenarbeiten.

Als eines von zwölf Ländern gehört Italien dem Nordatlantikpakt seit dessen Gründung 1949 an. Mitte kommender Woche treffen sich die inzwischen 32 Nato-Mitglieder im Beisein von US-Präsident Donald Trump zu einem Gipfel in Den Haag. Crosetto ist ebenso wie Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni Mitglied der rechten Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) und gilt als enger Vertrauter. 

Kritik auch an Zustand der EU

Bei seinem Auftritt an der Universität von Padua äußerte sich Crosetto auch zur Rolle der EU: «Wir reden oft so, als ob wir noch vor 30 Jahren leben würden. Aber alles hat sich geändert. Wir reden über Europa, als ob Europa etwas zählt. Vielleicht hätte es einmal zählen können, wenn es sich eine politische Rolle gegeben hätte, die es sich nicht gegeben hat. Wenn es eine Außenpolitik oder eine Verteidigung gehabt hätte. Aber seine Zeit ist vorbei.»

Meloni war 2022 mit erheblicher Kritik an der EU in Rom an die Regierung gekommen. Seither hat sie sich jedoch als verlässliche Partnerin erwiesen, auch in der Ukraine-Politik. Die Fratelli-Vorsitzende steht an der Spitze einer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien.