Abgesetzter CHP-Chef in Türkei besetzt Parteizentrale

Nach seiner Absetzung als Vorsitzender der größten türkischen Oppositionspartei CHP kündigt Özgür Özel Widerstand aus der Parteizentrale in Ankara an. «Solange nicht die Mitglieder der CHP, sondern die Justizbehörden der AKP darüber entscheiden, wer die CHP leiten soll, bleibe ich in diesem Gebäude und gehe nirgendwohin», schrieb er auf X. 

Der Politiker war am Donnerstagabend nach Bekanntwerden des Gerichtsurteils zur Absetzung der CHP-Parteispitze gemeinsam mit weiteren Parteimitgliedern in die Zentrale aufgebrochen und hat diese seither nicht verlassen. Dort werde beraten, Özel empfange aber auch Solidaritätsbesuche anderer Parteien, teilte die CHP auf X mit.

Ehemalige Parteiführung reinstalliert 

Ein Gericht in der Hauptstadt Ankara hatte am Donnerstag unter anderem die Absetzung des Vorsitzenden angeordnet. Zugleich wurde verfügt, dass der ehemalige Parteichef Kemal Kilicdaroglu und die damalige Parteispitze unter ihm die CHP vorläufig führen. Dieser hat die Arbeit als vorübergehende Parteiführung Medienberichten zufolge bereits aufgenommen.

Kilicdaroglu war mehr als zehn Jahre lang CHP-Vorsitzender. Er galt als farbloser Politiker und unterlag Präsident Recep Tayyip Erdogan bei den Wahlen 2023 in einer Stichwahl. Özel hatte ihn nach dessen Niederlage an der CHP-Spitze abgelöst und die Partei neu ausgerichtet. Bei der Kommunalwahl 2024 zahlte sich das für die CHP aus - sie gewann überraschend die meisten Bürgermeisterämter im Land. 

Der Regierungspartei AKP und Erdogan wirft Özel nun politisches Kalkül vor. Man lehne es ab, «die Opposition seiner Majestät zu sein», schrieb er auf X weiter. «Wir werden nicht kapitulieren!» Für den Abend rief die CHP bei X zu Protesten in Ankara vor der Parteizentrale auf.