Nato-Chef bestätigt US-Streichungen bei Streitkräfteplanung

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat bestätigt, dass die USA künftig weniger militärische Fähigkeiten für Abschreckung und Verteidigung unter Nato-Kommando in Bereitschaft halten. Man habe die Arbeitsteilung im Bereich der konventionellen Streitkräfte überprüft und sehe, dass die europäischen Verbündeten und Kanada bereit, willens und in der Lage seien, mehr zu leisten, erklärte Rutte. Auf dieser Grundlage hätten die Vereinigten Staaten ihre Zusagen im Rahmen des sogenannten Nato Force Model angepasst. Darüber wird im Bündnis festgelegt, welche Mitgliedstaaten wie viele Kräfte und Fähigkeiten bereithalten und wie schnell diese verfügbar sein müssen.

Der Niederländer betonte, dass dies aus seiner Sicht aber kein Problem sei und nicht als Rückzug der USA interpretiert werden sollte. «Die Vereinigten Staaten haben deutlich gemacht, dass sie sich zur Nato bekennen», sagte Rutte. Dieses Bekenntnis gehe jedoch mit der Erwartung einher, dass sich die Verbündeten die Verantwortung für Sicherheit hier in Europa gerechter teilten. Für die Europäer und Kanadier bedeute dies, dass sie im konventionellen Bereich mehr leisten müssten, erklärte er. Die nukleare Abschreckung wollten die USA weiter verlässlich leisten.

Kampfjets, Drohnen und eine Flugzeugträgerkampfgruppe

Den genauen Umfang der US-Streichpläne hatte bereits Anfang des Monats die «Welt» enthüllt. Sie berichtete unter Berufung auf ein Geheimdokument, dass die USA unter anderem Langstreckenaufklärungsdrohnen und acht moderne Tankflugzeuge des Typs KC-46 komplett aus der Nato-Planung nehmen. Starke Reduzierungen der Beiträge soll es zudem etwa bei Kampfjets, bewaffneten Drohnen des Typs MQ-9 sowie Kreuzer- und Zerstörerverbänden geben. Auch eine Flugzeugträgerkampfgruppe und ein Langstreckenbomberverband sollen nicht mehr abrufbar sein.

Rutte: «Das ist fair»

Rutte betonte am Mittwoch in Brüssel, historisch gesehen habe eine übermäßige Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten bestanden. Nun hätten die USA ihre zugesagten Beiträge angepasst - und andere Verbündete hätten ihre Beiträge erhöht. «Das ist fair. Das macht uns stärker.»

Details nannte Rutte nicht. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur konnten einige Lücken sofort geschlossen werden, aber nicht alle. Der «Spiegel» berichtete, die bisher vorliegenden Zusagen für Kampfjets, Drohnen oder Kriegsschiffe glichen mehr als 50 Prozent dessen aus, was die USA dem Nato-Oberbefehlshaber für Europa, US-Viersternegeneral Alexus Grynkewich, an Waffensystemen der Luftwaffe und Marine nicht länger bereitstellen wollten.

Ein gutes halbes Dutzend Nato-Partner hätten in den vergangenen Wochen neue Beiträge für das Nato-Streitkräftemodell angemeldet, hieß es unter Berufung auf Diplomaten. Den Großteil der Verpflichtungen soll Großbritannien übernommen haben, während sich andere große Nato-Partner wie Frankreich und Deutschland mit neuen Zusagen bislang zurückgehalten hätten. Zuletzt hatte es am 2. und 3. Juni eine Konferenz zur Kräftebereitstellung gegeben.

Mit Blick auf die Gefahren durch Russland und die Bedeutung der US-Abschreckung sagte Rutte: «Es ist schon etwas seltsam, dass wir immer noch so viel Hilfe von einem anderen Land benötigen, das acht Flugstunden entfernt liegt und 350 Millionen Einwohner hat, um uns gegen ein Land mit 140 Millionen Einwohnern zu verteidigen.»