BSW-Spitzenkandidat sieht «Schnittmengen» mit AfD

BSW-Spitzenkandidat Thomas Schulze ist nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt offen für Gespräche mit der AfD. «Wir haben gesagt, wir sprechen mit allen Parteien. Dazu gehört die AfD», sagte Schulze der Deutschen Presse-Agentur. «Die Brandmauer interessiert uns nicht, und wir werden mit allen Parteien sprechen.»

Auf die Frage nach möglichen Gemeinsamkeiten von BSW und AfD sagte Schulze: «Wir haben schon einige Schnittmengen, vor allen Dingen auch in der Russlandfrage, wo wir sagen, wir sind gegen diese Sanktionen, die unsere Wirtschaft wirklich förmlich ruinieren.» Wie die AfD wolle das BSW auch «preiswerte Energie». 

Es gebe aber auch AfD-Vorhaben, die mit dem BSW nicht gingen. «Gerade die Bildungspolitik der AfD, die geht mit uns gar nicht. Da liegen wir sehr, sehr weit auseinander», sagte Schulze. «Auch, was das Thema Wirtschaft betrifft, sind wir doch ziemlich sozialer eingestellt.»

«Erst mal müssen wir drin sein»

Schafft das BSW, wie am späten Abend zu erwarten war, den Sprung in den Landtag, könnte der Fraktion eine entscheidende Rolle bei der Wahl des Ministerpräsidenten zukommen. Schulze ließ auf Nachfrage offen, ob die Abgeordneten dann einer Fraktionslinie folgen sollen oder frei entscheiden können, wen sie wählen.

«Wir geben jetzt erst mal nichts vor», sagte er. «Erst mal müssen wir drinnen sein und ab morgen werden wir dann die nächsten Schritte machen.» Sein Eindruck sei, dass die AfD auf Überläufer von der CDU spekuliere.

AfD-Parteichef Tino Chrupalla hat angekündigt, dass sich der Spitzenkandidat seiner Partei, Ulrich Siegmund, im Landtag als Ministerpräsidentenkandidat zur Wahl stellen werde.