Dobrindt: 31 Afghanen abgeschoben

Deutschland hat nach Angaben von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) 31 vor allem Kriminelle aus Afghanistan per Flugzeug in ihr Heimatland abgeschoben. Es habe sich um «überwiegend schwerste und schwere Straftäter, die mit Tötungsdelikten, Vergewaltigungen, Gewalttaten auffällig waren», gehandelt, sagte Dobrindt am Rande der Sommerklausur der CSU-Landesgruppe im fränkischen Kloster Banz. 

Eine Person sei an Bord gewesen, bei der es sich nicht um einen verurteilten Straftäter handele. Auch diese Person sei aber zwingend ausreisepflichtig gewesen. Sie habe versucht, Unterschlupf in einem anderen europäischen Land zu suchen, sei dann aber nach Deutschland zurückgekehrt.

«Wir haben in den vergangenen Wochen die Bundesländer darauf hingewiesen, dass Abschiebungen von ausreisepflichtigen Personen nach Afghanistan auch zukünftig möglich sein werden, wenn wir es nicht ausschließlich mit schwersten Straftätern zu tun haben», sagte Dobrindt.

Die Bundesregierung verfolge konsequent die von ihr eingeschlagene Migrationspolitik. Die Migrationswende werde «mit Kontrolle, Kurs und klarer Kante» vorangetrieben. Die von den Taliban geführte Regierung in Afghanistan sei verpflichtet, die Menschen in ihrem Heimatland aufzunehmen. «Das ist die Vereinbarung, die getroffen ist mit den Verantwortlichen in Afghanistan.»