Scholz kündigt weitere Waffenlieferung an Ukraine an

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Lieferung weiterer Waffen an die Ukraine angekündigt.

Scholz nannte hierbei Panzerabwehrwaffen, Panzerrichtminen und Artilleriemunition.

Waffen aus Sowjet-Beständen am sinnvollsten

Mit der deutschen Industrie sei eine Liste von militärischer Ausrüstung erstellt worden, die rasch lieferbar sei. Sie sei mit dem ukrainischen Verteidigungsministerium besprochen. «Wie bisher also Verteidigungswaffen und Mörser für Artilleriegefechte.» Truppentransporter und Artillerie seien schnell einsetzbar, sagte Scholz. Kurzfristig seien Waffen aus ehemaligen sowjetischen Beständen am sinnvollsten, mit denen die Ukrainer gut vertraut seien. Mittelfristig werde Deutschland der Ukraine dabei helfen, ihre Verteidigungsfähigkeit auszubauen, «auch mit westlichen Waffen».

Scholz wies den Vorwurf zurück, er sei in der Frage zu zögerlich oder äußere sich widersprüchlich. «Für Deutschland war es ein tiefgreifender Kurswechsel, als ich angekündigt habe, Waffen in dieses Kriegsgebiet zu liefern», unterstrich der Kanzler. «Viele, die diesen Schritt früher kategorisch abgelehnt haben, überbieten sich jetzt mit Forderungen, noch viel mehr zu liefern - ohne die genaue Sachlage zu kennen.»

Scholz: «Es darf keinen Atomkrieg geben»

Als oberste Priorität seiner Ukraine-Politik bezeichnete Scholz, ein Übergreifen des Krieges auf die Nato zu vermeiden: «Es darf keinen Atomkrieg geben», sagte Scholz «Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt.»

Scholz erinnerte in diesem Zusammenhang an sein Nein zu einer Flugverbotszone über der Ukraine, die nur durchzusetzen gewesen wäre, wenn man auch zum Abschuss russischer Flugzeuge bereit gewesen wäre. Damit wäre die Nato zur Kriegspartei geworden, sagte der Kanzler. «Ich habe sehr früh gesagt, dass wir alles tun müssen, um eine direkte militärische Konfrontation zwischen der Nato und einer hochgerüsteten Supermacht wie Russland, einer Nuklearmacht, zu vermeiden.»

22.04.2022