Merz: Bedrohung durch Russland ist real

Antrittsbesuch bei der Marine: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kommt per Hubschrauber auf die Fregatte «Bayern». Im Seegebiet vor Warnemünde werden ihm erfolgreiche Abwehrübungen gegen Angriffe aus der Luft gezeigt und auch das Aufspüren eines U-Bootes wird demonstriert. Die Bundeswehr erfülle in der Ost- und in der Nordsee im nordatlantischen Raum einen wichtigen Auftrag, sagt der Kanzler. Die Landes- und Bündnisverteidigung sei seit Beginn des Angriffskrieges von Russland auf die Ukraine im Februar 2022 notwendiger geworden. 

«Wir sehen tägliche Aktionen der russischen Armee. Sie testen unsere Verteidigungsbereitschaft und unsere Verteidigungsfähigkeit. Und deshalb will ich sagen, wir werden in den nächsten Monaten und in den nächsten Jahren alles tun, die Freiheit, den Frieden und die territoriale Integrität des Bündnisgebietes zu schützen», sagte Merz, der vom Inspekteur der Marine, Jan Christian Kaack, begleitet wurde. Die Bedrohung durch Russland sei real. Bei russischen Angriffen auf Kiew in der Nacht auf Donnerstag sei das erste Mal auch die europäische Vertretung beschädigt worden. 

Vor seinem Flug zur Fregatte hatte der Bundeskanzler in Rostock das Marinekommando besucht und das neue nationale Hauptquartier «Commander Task Force Baltic» (CTF) besichtigt. Das 2024 gegründete CTF plant maritime Operationen und Übungsvorhaben und führt von der Nato zugeteilte Seestreitkräfte in Frieden, Krise und Krieg. Er habe allergrößten Respekt vor den Soldatinnen und Soldaten der Marine, die zum Teil über viele Wochen und Monate ihren Dienst auf den Schiffen absolvierten, ohne Heimaturlaub und ohne ihre Familien, betonte der Kanzler.

Merz machte klar, dass auch in den nächsten Jahren viel in die Ausrüstung der Streitkräfte investiert werden müssen. «Wir sind bereit, das zu tun, aber das ist nicht nur eine materielle Frage. Es ist auch und vor allem eine personelle Frage. Nicht Schiffe verteidigen, nicht Maschinen, nicht Panzer, nicht Flugzeuge, sondern Menschen leisten die Arbeit und Menschen verteidigen unser Land.» An Bord sprach Merz bei Erbsensuppe mit Bockwurst mit Soldaten.

Die Deutsche Marine zählt etwa 15.300 Soldatinnen und Soldaten. Sie ist nach der Luftwaffe (28.000) und dem Heer (63.000) die kleinste Teilstreitkraft der Bundeswehr. Merz flog mit dem Hubschrauber von der Fregatte zurück an Land. Er wollte anschließend nach Frankreich, wo er in Toulon mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu Abend isst.

Die Hansestadt Rostock hat in den vergangenen Jahren für die Marine stark an Bedeutung gewonnen. Rund 1.800 Soldatinnen und Soldaten sind an dem Standort stationiert, zu dem auch der Stützpunkt in Warnemünde zählt. Hinzu kommen etwa 300 Zivilangestellte. Seit 2012 ist das Marinekommando dort angesiedelt. Der Stützpunkt Hohe Düne in Warnemünde auf der östlichen Warnowseite hat eine lange Tradition, zu der auch die Volksmarine gehört. Gewicht gewann der Standort mit der Übernahme der Warnowwerft durch den Bund. Dort werden Marineschiffe gewartet. 

Kritik am Marine-Besuch von Merz kam von den Linken. Es spreche Bände, dass der erste Besuch des Bundeskanzlers in MV militärischen Einrichtungen der Deutschen Marine gelte. «Bei allem Respekt für die Bundeswehr: Ein Staatsmann, der unser Land wirklich voranbringen will, sollte nicht auf Verstärkung von Rüstung und militärischer Präsenz setzen, sondern Zukunftsbereiche in den Blick nehmen – Innovation, Bildung, Kultur, Gesundheitswirtschaft oder erneuerbare Energien», sagte der parlamentarische Geschäftsführer und friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion im Schweriner Landtag, Torsten Koplin.