''Uns bleiben nicht mehr viele Möglichkeiten" - Markus Söder in  Pressekonferenz 

Am Dienstag, 27. Oktober 2020, 10.00 Uhr, leitet Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Sitzung des Ministerrats in der Staatskanzlei. Das Kabinett befasst sich im Schwerpunkt mit den Folgen der Corona-Pandemie.

Über die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen informieren Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Gesundheitsministerin Melanie Huml, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Wissenschaftsminister Bernd Sibler.

Markus Söder:

Die Zahlen steigen bundesweit stark an. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Krankenhäuser wieder voller werden. 

Wir müssen den Risiken ins Auge schauen. Bayern wenden aktuell die Hotspot-Strategie an. (Siehe Berchtesgaden und Rottal-Inn).

Die Ministerpräsidentenkonferez morgen ist ein ganz entscheidender Punkt. Es gibt nicht mehr viele Möglichkeiten. Wir dürfen nicht Dinge beschließen und dann zwei Wochen später wieder zurücknehmen. 

Klares Ziel: Lieber Konsequenter und Schneller. Kontakte reduzieren. Kontakte reduzieren, Kontakte reduzieren. Wir wollen keinen zweiten Lockdown haben. 

Schulen & Kitas

  • Sollte es doch zu einer Art Lockdown kommen, sollen Schulen und Kitas als letzte Instanz geschlossen werden und im schlimmsten Fall als erstes wieder geöffnet werden. 
  • Maximale Flexibilität muss Voraussetzung sein. Es soll an die Herausforderungen angepasst werden. Kinder Und Jugendliche müssen sich auf uns verlassen können. Die Corona-Entwicklung darf sich nicht auf die Schülerinnen und Schüler auswirken.

Impfstrategie

Die Bayerische Staatsregierung bereitet sich intensiv auf den Zeitpunkt vor, ab dem Schutzimpfungen gegen das Corona-Virus möglich sein werden. Der Ministerrat hat dafür frühzeitig ein entsprechendes Bayerisches Impfkonzept beschlossen.

  • Für die Impfstrategie sind 10 Millionen freigestellt. Eventuell gibt es dieses Jahr noch einen oder sogar zwei Impfstoffe.
  • Impfhierarchie ist wichtig: Welche Personengruppen sind als erstes dran? (Vorgesehen auf freiwilliger Basis) 
  • Wichtig: Impf-Monitoring um die entsprechenden Nebenwirklungen schnell zu erfassen

Kultur

Kultur ist in Bayern nicht nur ein Wirtschaftszweig: Bayern ist ein Kulturstaat. Künstlerinnen und Künstler schenken in diesen Zeiten Hoffnung und Freude. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie, insbesondere die fehlenden Veranstaltungen, haben die Kunst- und Kulturschaffenden in ganz Bayern schwer getroffen. Die Bayerische Staatsregierung wird deshalb weitere Unterstützungsmaßnahmen in Form eines Kulturstabilisierungsprogramms 2020/21 zur Verfügung stellen, um die lebendige Kulturlandschaft in Bayern zu erhalten.

  • 370 Mio. Euro Kulturpaket mit beispielsweise 5000 Stipendien für je 5000 Euro