Münchens Dialog für Demokratie - Einigung auf „Sicherheitsversprechen“

(Bildrechte: Michael Nagy / Presseamt München)

Nach den verschiedenen Demonstrationen gegen Rechts in München folgte nun der Dialog für Demokratie und gegen Rechtsextremismus im Münchner Rathaus. Der Abend wird von rund 40 Vertreter:innen mit einer Erklärung beendet.

München vereint Vielfalt und Diversität. Es entsteht ein Zusammenspiel aus Sprachen und Kulturen, denn in der Metropole leben Menschen aus mehr als 180 Nationen. Fast ein Drittel der Bürger:innen besitzt einen ausländischen Pass und mehr als 60 Prozent der unter 18-Jährigen weisen in ihren Familien Migrationsgeschichten auf. Es ist etwas, das München auszeichnet und an den verschiedensten Orten der Stadt sichtbar wird.

Dialog für Demokratie und gegen Rechtsextremismus

Rund 40 Vertreter:innen aus den verschiedenen Bereichen der Münchner Stadtgesellschaft diskutierten auf Einladung von Oberbürgermeister Dieter Reiter im Rahmen des „Dialogs für Demokratie und gegen Rechtsextremismus“.

„Ich bin sehr glücklich über die große Resonanz auf meine Einladung zu diesem Dialogforum. Allein das zeigt schon, dass wir auf eine breite Basis in unserer Stadtgesellschaft zurückgreifen können“, so Oberbürgermeister Reiter, „Darauf kann man als Münchner Oberbürgermeister durchaus stolz sein, auch wenn es ist, gemeinsam darüber nachzudenken, wie wir die Brandmauer gegen den Rechtsextremismus noch besser stabilisieren können.“

Das Dialogforum am 04. März 2024 hat gezeigt, dass es in München bereits eine Solidarität gegen Rechtsextremismus und für Demokratie gibt. Die bestehende Verbundenheit kommt aus unterschiedlichen Bereichen zustande: die Zivilgesellschaft, Vereine, Verbände, Gewerkschaften, große Unternehmen sowie Kultureinrichtungen und Wissenschaft tragen dazu bei.

Die Solidarität Münchens

Immer wieder haben die Münchnerinnen und Münchner ihr Engagement zum Ausdruck gebracht und sich in den vergangenen Wochen deutlich gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie eingesetzt.

Zuletzt konnte man dies am 21.01. am Münchner Siegestor vom Odeonsplatz bis zur Münchner Freiheit und am 11.02. beim Lichtermeer auf der Theresienwiese beobachten. Zudem wurde während des Dialogs seitens der demokratischen Parteien der Wunsch geäußert, sich stärker am Engagement beteiligen zu können.

„Deutlich wurde auch, dass es nicht die eine Maßnahme gegen den aufkommenden Rechtsextremismus gibt. Im Dialog war man sich einig, dass es sehr vielfältiges Repertoire an Instrumenten auf allen Ebenen braucht, um den Rechtsextremismus abzuwehren und die Demokratie zu stärken“, so Oberbürgermeister Dieter Reiter.

„München für Demokratie und gegen Rechtsextremismus“

Als Ergebnis des Dialogs wurde unter anderem die gemeinsame Erklärung „München für Demokratie und gegen Rechtsextremismus“ verabschiedet, die eine Art Selbstverpflichtung darstellt, den Kampf gegen Rechtsextremismus aktiv und an allen Orten und Institutionen in München zu führen. Die Erklärung soll insbesondere jenen Menschen ein „Sicherheitsversprechen“ geben, die von völkischen Ideologien und Vertreibungsplänen Rechtsextremer bedroht sind.

Es ist ein Versprechen der Solidarität und des Schutzes: München stellt sich gemeinsam gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus in jeder Form und Ausprägung. Sie ruft alle Münchner:innen auf, mitzuhelfen, damit die Stadt weiterhin demokratisch, tolerant und weltoffen bleibt.

05.03.2024