Scholz mit Ministern zu Regierungskonsultationen in Tokio

18.03.2023, 05:03

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und sechs seiner wichtigsten Ministerinnen und Minister sind zu den ersten japanisch-deutschen Regierungskonsultationen in Tokio eingetroffen. Nach mehr als zwölf Stunden Flug über Nacht mit der Regierungsmaschine «Konrad Adenauer» landeten sie am Samstagmittag (Ortszeit) in der japanischen Hauptstadt.

Die Beratungen der beiden Regierungen sollen die Beziehungen der ohnehin schon eng befreundeten Länder noch einmal deutlich aufwerten. Geleitet werden sie von Scholz und dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida. Die Rückreise ist schon für Sonntagfrüh geplant.

Im Mittelpunkt wird das Thema Wirtschaftssicherheit stehen. Es geht dabei vor allem um den Ausbau internationaler Kooperationen, um Abhängigkeiten von einzelnen Wirtschaftsmächten etwa beim Import von Rohstoffen zu reduzieren. Deutschland will Lehren aus der früheren Gas-Abhängigkeit von Russland ziehen, die nach der russischen Invasion in der Ukraine nur durch einen Kraftakt wieder aufgelöst werden konnte. Japan, das ebenfalls in großem Stil Rohstoffe importiert, hat eigens ein Gesetz zur Wirtschaftssicherheit erlassen, das von der Bundesregierung als vorbildlich angesehen wird. Für das Schwerpunktthema wurde zudem ein eigener Ministerposten geschaffen.

«Werden weiterhin im Indopazifik Flagge zeigen»

Es geht bei dem Treffen aber auch um Verteidigungsfragen. Die Bundeswehr hat bereits ein Kriegsschiff und Kampfjets in die Pazifikregion geschickt, um die Zusammenarbeit mit den befreundeten Streitkräften dort zu stärken. Sie will auch in diesem Jahr wieder an Übungen teilnehmen. «Wir werden auch weiterhin im Indopazifik Flagge zeigen», heißt es aus der deutschen Delegation. Im Südchinesischen Meer gibt es mehrere Territorialkonflikte zwischen China und Ländern wie Vietnam, den Philippinen und Malaysia. Hinzu kommt der Konflikt zwischen China und Taiwan, das sich als unabhängig ansieht, was von der Regierung in Peking nicht akzeptiert wird.

Für die Bundesregierung sind Regierungskonsultationen - also Treffen mehrerer Kabinettsmitglieder beider Seiten - nichts Neues. Es gab sie in der Vergangenheit zum Beispiel schon mit China, Indien, Brasilien, Israel und bis 2012 auch mit Russland. Damit werden die Beziehungen zu ohnehin schon engen oder strategisch wichtigen Partnern weiter vertieft. Dass Japan nun in diesen «exklusiven Club» aufgenommen werde, sei aus deutscher Sicht «eine logische Komplettierung», heißt es aus der deutschen Delegation. Die Regierung in Tokio hat dagegen noch keine Erfahrungen mit diesem Gesprächsformat. Die deutsche Seite musste ihr also erstmal erklären, wie so etwas geht.

Scholz setzte mit Japan-Besuch klares Signal

Scholz hat sich nach seinem Amtsantritt sehr um eine Vertiefung der Beziehungen zu Japan bemüht. Im April 2022 war es das erste asiatische Land, das er besuchte. Er folgte damit ganz bewusst nicht dem Beispiel seiner Vorgänger Angela Merkel (CDU) und Gerhard Schröder (SPD), die zuerst nach China gereist waren. Damit setzte Scholz schon damals das Signal, dass sich Deutschland in Asien breiter aufstellen will, um die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu vermindern. Die Reise nach Peking folgte erst im November.

Der Kanzler wird in Tokio von sechs seiner wichtigsten Minister begleitet: Robert Habeck (Vizekanzler und Wirtschaft, Grüne), Annalena Baerbock (Außen, Grüne), Christian Lindner (Finanzen, FDP), Nancy Faeser (Innen, SPD), Boris Pistorius (Verteidigung, SPD) und Volker Wissing (Verkehr, FDP). Vor Ort sollte eine elfköpfige Wirtschaftsdelegation hinzustoßen.

Japan hat derzeit den Vorsitz in der G7, einer Gruppe wirtschaftsstarker Demokratien. Das jährliche Gipfeltreffen findet im Mai in Hiroshima statt. Scholz wird dann erneut nach Japan reisen.