Söder: Bayern stellt eine Milliarde Euro für ukrainische Flüchtende bereit

Angesichts der Ankunft Zehntausender Ukraine-Flüchtlinge beraten bayerische Minister mit Landräten und Oberbürgermeistern über die Unterbringung. Das sind die Ergebnisse: 

Markus Söder:

"Wir hatten eine sehr intensive Diskussion. Wir haben eine große Motivation, den ukrainischen Flüchtenden zu helfen. Der Freistaat Bayern erklärt vorläufig alle Kosten dafür zu übernehmen. Circa 55.000 Menschen sind nach Bayern gekommen. 

Wichtig ist für uns eine klare Linie zu haben, dazu zählt die geordnete Registrierung, um die Anlaufstellen zu entlasten und dann zu verteilen. Viele Menschen kommen in den Großstädten an, die Hauptlast liegt vor allem bei den Kommunen. Besser wäre es noch, wenn die Registrierung schon vom Bund an den Grenzen stattfinden würde. 

Bayerische Turnhallen, Messezentren und ähnliche Gebäude werden als Unterkünfte für die Flüchtenden präpariert.

Besonders schwer wird die Betreuung von Kindern und Jugendlichen, das ist neben den Unterkünften der große Schwerpunkt. Es werden Schulen weiter neu entwickelt und Kitas ausgebaut. Ziel ist eine schnelle Integration, zum Beispiel sollen schon vor Einschulung Kinder in eine Willkommensklasse kommen. 

Alle, die aus der Ukraine kommen und eine berufliche Qualifikation haben, beispielsweise als Lehrer oder Erzieher, will der Freistaat nutzen. 

Wie der Bund uns helfen kann, ist auch wichtig vor der morgigen Ministerpräsidentenkonferenz: Es muss eine klare und rechtzeitige Information der Registrierung erfolgen. Die Registrierung muss wie schon gesagt vom Bund an der Grenze stattfindet.

Der Freistaat Bayern kann die Kosten übernehmen, aber etliche Bundesländer können diese Kosten nicht übernehmen. 

Ernste Zeiten brauchen ernsthafte Konzepte.“

16.03.22