Stadträte fordern Feuerwerksverbot für ganz München

Trotz der vereinzelten Böllerverbote war die Luft heuer an Silvester wieder sehr rauchwolkenverhangen. Auch die Feinstaubwerte sind wieder in die Höhe geschossen.

SPD-Vizefraktionschef Christian Vorländer sagt, dass Feuerwerke gefährlich sind und obendrein umweltfeindlich. Er wünsche sich das Verbot stadtweit. Es gibt allerdings eine Hürde: Es müssten noch die Rechtsgrundlagen für ein Komplettverbot geschaffen werden.

Die Grundlage für das Feuerwerksverbot in Teilen der Altstadt ist eine Gefahreneinschätzung der Münchner Polizei auf Basis von Artikel 23 des bayerischen Landesstraf- und Verordnungsgesetzes.

Das Böllerverbot innerhalb des Mittleren Rings wird durch eine bundesweite Verordnung zum Sprengstoffgesetz durchgesetzt, die den Kommunen ermöglicht, Böller in dicht besiedelten Gebieten zu verbieten.

Doch damit ist die Rechtsgrundlage schon so gut wie ausgeschöpft. Christian Vorländer gibt sich damit allerdings noch nicht zufrieden. Er kündigt nun an, dass er eine Änderung der Rechtsgrundlage im Bundestag in Angriff nehmen will. Um das zu konkretisieren wolle er sich kommende Woche mit OB Dieter Reiter (SPD) beraten.

Christian Vorländer liegt dennoch viel daran, dass Feuerwerksliebhaber auf ihre Kosten kommen. Dies soll zum Beispiel durch zentrale, öffentliche Feuerwerke, die von der Stadt organisiert werden, geschehen. Denkbar seien auch Licht- und Lasershows. Als möglicher Ort schlägt Vorländer dafür die Theresienwiese vor.

A.Schulz
03.01.2020